Das US-Justizministerium hat seine Kryptowährungs-Durchsetzungseinheit aufgelöst. Diese Entwicklung gilt als ein weiterer regulatorischer Sieg für den Kryptosektor.
In einem Memo an Mitarbeiter vom 7. April erklärte Todd Blanche, stellvertretender Generalstaatsanwalt:
Die Market Integrity and Major Frauds Unit wird die Durchsetzung im Bereich Kryptowährungen einstellen, um sich auf andere Prioritäten wie Einwanderung und Betrug bei öffentlichen Ausschreibungen zu konzentrieren. Das National Cryptocurrency Enforcement Team wird mit sofortiger Wirkung aufgelöst.
DoJ ist kein Krypto-Regulator
Blanche verwies auf Anordnungen von Präsident Donald Trump und machte die frühere Biden-Regierung für eine „verantwortungslose Strategie der Regulierung durch Strafverfolgung“ verantwortlich. Er betonte, dass das Justizministerium kein Regulator für digitale Vermögenswerte sei.
Mit Blick auf die Zukunft fügte Blanche hinzu, dass sich das DoJ konzentrieren werde auf:
Personen, die Investoren in digitale Vermögenswerte schädigen, oder jene, die digitale Vermögenswerte zur Förderung krimineller Aktivitäten wie Terrorismus, Drogen- und Menschenhandel, organisierter Kriminalität, Hacking sowie zur Finanzierung von Kartellen und Banden nutzen.
In den vergangenen zwei Monaten hat die neue, unter Trump geführte SEC (Securities and Exchange Commission) mehrere Durchsetzungsmaßnahmen aus der Biden-Ära gegen Krypto-Unternehmen wie Coinbase, Binance, Ripple und Consensys zurückgenommen.
Reaktionen auf die Entscheidung
Als Reaktion auf die Entscheidung erklärte Amand Tuminelli, Chief Legal Officer des DeFi Education Fund, die Stimmung sei positiv:
Die Stimmung ist großartig. Die Zeit der Regulierung durch Strafverfolgung ist vorbei.
Paul Grewal, Chief Legal Officer von Coinbase, begrüßte die neuen Leitlinien und erklärte, dass „der Justizminister gesprochen hat“.
Kritik an möglichen Interessenkonflikten
Gleichzeitig wurde Präsident Trump von Kritikern für potenzielle Interessenkonflikte in der Branche kritisiert – unter anderem durch die TRUMP-Memecoin und andere Unternehmungen über World Liberty Financials.
Fazit: Für den Kryptosektor scheint dies eine positive Entwicklung zu sein – dennoch sollten die weiteren Entwicklungen genau beobachtet werden.