Kalifornien ist auf dem Weg, der erste US-Bundesstaat zu werden, der Freiheitsrechte im Zusammenhang mit digitalen Vermögenswerten für seine knapp 40 Millionen Einwohner garantiert. Dies dank einer grundlegenden Änderung des Assembly Bill 1052.
Das Gesetz, das von der Money Transmission Act in Digital Assets umbenannt wurde, markiert einen bedeutenden Schritt hin zur rechtlichen Anerkennung von Bitcoin und Eigentumsrechten an Kryptowährungen.
Wichtiger Schutz durch das kalifornische Gesetz AB 1052
Mit der am 28. März von Abgeordnetem Avelino Valencia vorgenommenen Anpassung bestätigt der Gesetzentwurf Self-Custody als gesetzlich verankertes Recht. Zudem werden Bitcoin und andere digitale Vermögenswerte als gültige Zahlungsmittel für private Transaktionen anerkannt.
Laut dem überarbeiteten Gesetz dürfen Einzelpersonen und Unternehmen in Kalifornien Kryptowährungen als Zahlungsmittel für Waren und Dienstleistungen akzeptieren, wobei solche Transaktionen rechtlich anerkannt werden.
Öffentliche Unternehmen dürfen digitale Vermögenswerte nicht einschränken oder mit Gebühren belegen, nur weil sie als Zahlungsmittel verwendet werden. Das Gesetz stellt auch sicher, dass die Einwohner Kaliforniens ihre digitalen Vermögenswerte frei über Hardware- oder selbstverwaltete Wallets speichern dürfen – ohne staatliche Eingriffe.
AB 1052 legt außerdem klare ethische Richtlinien fest. Öffentliche Amtsträger dürfen digitale Vermögenswerte nicht auf eine Weise fördern oder sponsern, die Interessenkonflikte verursachen könnte. Diese Bestimmung soll das Vertrauen in staatliche Interaktionen mit neuen Finanztechnologien stärken.
Eine weitere wichtige Bestimmung betrifft nicht beanspruchte digitale Vermögenswerte. Wenn ein Krypto-Konto länger als drei Jahre inaktiv bleibt, können die Vermögenswerte an den Staat übergehen. In diesem Fall müssen die Eigentümer ihre digitalen Werte und zugehörigen Schlüssel bis 2027 an einen vom State Controller ernannten qualifizierten Verwahrer übertragen.
Dennis Porter, CEO des Satoshi Action Fund, betonte die überregionale Bedeutung des Gesetzes:
Wenn Bitcoin-Rechte hier anerkannt werden, kann das überall geschehen.
Abstimmung mit nationalem Wandel
Kalifornien reiht sich in die Bundesstaaten Texas und Kentucky ein, die bereits Bitcoin-freundliche Gesetze verabschiedet haben. Krypto-freundliche Gesetzesentwürfe wurden mittlerweile fast 100 Mal in 35 Bundesstaaten eingebracht.
Die klaren Bestimmungen in AB 1052 zu digitalen Eigentumsrechten könnten das institutionelle Interesse an Kalifornien erheblich steigern.
Bitcoin-Kursentwicklung
Bitcoin wurde zum Zeitpunkt des Schreibens knapp über 81.300 $ gehandelt, ein Rückgang von 1,30 % innerhalb der letzten 24 Stunden.
Obwohl die Kursbewegung nach dem Hoch bei 83.500 $ in der Vorwoche volatil blieb, scheint das institutionelle Sentiment zunehmend positiv, da in einem der bedeutendsten US-Märkte gesetzliche Klarheit entsteht.