Die US-Börsenaufsichtsbehörde Securities and Exchange Commission (SEC) steht an einem Wendepunkt in der Durchsetzung von Vorschriften für digitale Vermögenswerte. Die Verfahren gegen große Kryptobörsen wie Coinbase und Binance wurden vorübergehend pausiert, und möglicherweise steht Ripple ein ähnliches Szenario bevor. Dies wirft die Frage auf, ob die Durchsetzungsstrategie der SEC gegenüber der Kryptoindustrie endgültig ins Wanken gerät.
Der ehemalige SEC-Beamte John Reed Stark äußerte sich dazu in den sozialen Medien und erklärte, dass die Durchsetzungsstrategie der SEC auseinanderbreche. Auffällig ist, dass die „Crypto Assets and Cyber Unit“ der SEC stillschweigend in „Cyber and Emerging Technologies Unit“ umbenannt wurde. Obwohl frühere Gerichtsurteile digitale Vermögenswerte als Wertpapiere einstufen, scheinen diese Entscheidungen nun an Bedeutung zu verlieren. Ob die SEC-Leitung dies als „Pause“ in den Fällen Binance, Coinbase und möglicherweise Ripple bezeichnet oder nicht – es sieht stark danach aus, als würde die aktive Durchsetzung von Kryptoregeln durch die SEC rapide abnehmen.
Der Prozess gegen Coinbase wird vorübergehend unterbrochen
Eine bedeutende Wendung im Rechtsstreit zwischen Coinbase und der SEC ereignete sich, als ein US-Gericht entschied, das Verfahren vorübergehend auszusetzen. Dies gibt Coinbase die Möglichkeit, ein Zwischenberufungsverfahren einzuleiten, um zu klären, ob bestehende Wertpapiergesetze auf digitale Vermögenswerte, die auf der Plattform gehandelt werden, anwendbar sind. Ursprünglich wurde erwartet, dass die SEC bis spätestens 14. Februar 2025 auf diese Frage reagieren würde. Doch die Behörde hat eine Fristverlängerung um 28 Tage beantragt, um die Situation weiter zu analysieren.
Die SEC überdenkt das Verfahren gegen Binance
Eine ähnliche Entwicklung gibt es im Verfahren gegen Binance. In einem gemeinsamen Antrag haben die SEC und Binance das Gericht gebeten, eine zweimonatige Pause einzulegen. Diese Pause soll der SEC die Möglichkeit geben, ihre Strategie zur Regulierung digitaler Vermögenswerte neu zu bewerten. Gleichzeitig wird erwartet, dass die Einrichtung der Crypto Task Force der SEC zu einer Überarbeitung des regulatorischen Rahmens führen wird – was möglicherweise auch die endgültige Entscheidung im Fall Binance beeinflusst.
Wird Ripple das nächste Ziel?
Da die SEC ihre Verfahren gegen Binance und Coinbase vorübergehend auf Eis legt, richtet sich die Aufmerksamkeit nun auf Ripple. Viele Analysten vermuten, dass der Prozess gegen Ripple einen ähnlichen Verlauf nehmen wird. Verschiedene Branchenexperten, darunter Stark, prognostizieren, dass die SEC bald auch in diesem Fall eine Pause beantragen wird.
Die veränderte Vorgehensweise der SEC wirft zahlreiche Fragen zur Zukunft der Kryptoregulierung in den USA auf. Während einige Marktteilnehmer die Pause als strategische Maßnahme der SEC betrachten, um ihre Vorschriften besser an die sich rasch entwickelnde Kryptoindustrie anzupassen, sehen andere darin ein Zeichen der Schwächung ihrer Durchsetzungsbefugnis. Die kommenden Monate werden entscheidend sein, um zu klären, ob die SEC tatsächlich ihre Kontrolle über die Kryptobranche verliert.