Die US-Börsenaufsicht Securities and Exchange Commission (SEC) hat eine Taskforce ins Leben gerufen, um die Regulierung von Kryptowährungen in den Vereinigten Staaten zu verbessern. Diese Arbeitsgruppe soll regulatorische Lücken schließen und für mehr Klarheit in der Branche sorgen. SEC-Kommissarin Hester Peirce, bekannt für ihre Unterstützung des Kryptosektors, erläuterte die Prioritäten der Taskforce.
SEC will rechtliche Klarheit für Kryptowährungen schaffen
Peirce räumte ein, dass die SEC in der Vergangenheit Fehler bei der Regulierung digitaler Vermögenswerte gemacht hat. Sie betonte jedoch, dass die Behörde plant, verschiedene Kryptowährungen zu prüfen, um deren rechtlichen Status zu klären. Die Taskforce wird insbesondere untersuchen, welche Kryptowährungen als Wertpapiere eingestuft werden sollten.
Unter der Führung von Gary Gensler war die SEC in zahlreiche juristische Auseinandersetzungen über die Klassifizierung von Kryptowährungen verwickelt. Die neue Taskforce will hier mehr Klarheit schaffen, indem sie die genauen Zuständigkeiten der SEC und anderer Aufsichtsbehörden definiert. Ein weiteres Ziel ist die Entwicklung eines strukturierten Verfahrens für Token-Emissionen, um neuen Projekten eine vereinfachte Markteinführung zu ermöglichen.
Schwerpunkte der Krypto-Taskforce
Ein weiteres Kernthema der SEC ist die Verbesserung der Registrierungsverfahren für Wertpapiere, darunter Regulation A, sowie die Entwicklung von Crowdfunding-Richtlinien für digitale Vermögenswerte. Peirce betonte außerdem, dass sich die SEC mit der Regulierung von Krypto-Kredit- und Staking-Diensten befassen wird.
„Wir müssen Klarheit darüber schaffen, ob Krypto-Kredit- und Staking-Programme unter die Wertpapiergesetze fallen und falls ja, wie sie entsprechend strukturiert werden können.“
Zudem wird sich die Taskforce mit der Regulierung von Krypto-Exchange-Traded-Products (ETPs) befassen und die internationale Zusammenarbeit fördern, um einheitlichere Vorschriften zu schaffen.
Umgang mit laufenden Fällen und Zukunftsaussichten
Die Gründung der Krypto-Taskforce erfolgte kurz nach der Wiederwahl von Donald Trump zum US-Präsidenten. Interessanterweise hat Trump die Regulierung von Kryptowährungen als Priorität für seine neue Amtszeit benannt. Die SEC hat bereits einige bedeutende Schritte unternommen, darunter die Aufhebung von SAB 121, einer früheren Richtlinie mit Auswirkungen auf die Bilanzierungsvorschriften für Krypto-Unternehmen.
Dennoch räumte Peirce ein, dass die Taskforce Zeit benötigt, um zu entscheiden, wie laufende Durchsetzungsmaßnahmen behandelt werden sollen – insbesondere jene, die unter Genslers Leitung eingeleitet wurden. Sie erklärte:
„Viele Fälle sind noch anhängig, viele Vorschriften befinden sich noch in der Entwurfsphase und viele Marktteilnehmer befinden sich in einer unsicheren Lage.“
„Es wird Zeit brauchen, um all diese offenen Fragen, einschließlich laufender Gerichtsverfahren, zu klären. Dies erfordert die Zusammenarbeit der gesamten Behörde sowie mit anderen Aufsichtsorganen. Wir bitten um Geduld – die Taskforce möchte zu einer praktikablen und rechtlich fundierten Lösung gelangen.“
Die SEC zeigt sich offen für einen Dialog mit der Branche, da Peirce um schriftliches Feedback und E-Mails bat. Zudem wird die Taskforce regelmäßig Updates über die SEC-Website veröffentlichen.