Der Konflikt zwischen Krypto-Börsen und Regierungen bekommt ein neues Kapitel. Am 27. Juni wurde bekannt, dass Coinbase eine Klage gegen die US-Regierung eingereicht hat. Normalerweise führt die SEC Untersuchungen zu Krypto-Projekten durch, aber diesmal ist es genau umgekehrt. Coinbase verklagt die SEC und sendet damit ein klares Signal.
Was ist passiert?
Diese Klage von Coinbase darf und kann nicht als Nebensächlichkeit angesehen werden. Die Krypto-Börse hat nämlich eine Klage gegen mehrere Organe der US-Regierung eingereicht. Es geht sowohl um die SEC als auch um die FDIC. Die FDIC (Federal Deposit Insurance Corporation) überwacht Finanzinstitute, hat dies aber laut Coinbase nicht regelkonform getan.
Die Anschuldigungen von Coinbase sind ziemlich schwerwiegend. So ist Coinbase der Meinung, dass diese Regierungsbehörden den Freedom of Information Act (FOIA) nicht (ausreichend) einhalten. Dieses Gesetz schreibt vor, dass die Öffentlichkeit das Recht hat, Zugang zu Informationen von Bundesbehörden zu erhalten.
Die oben genannte Anschuldigung ist noch nicht einmal die schwerwiegendste. Coinbase ist nämlich auch der Ansicht, dass die US-Regierung einen koordinierten Versuch unternimmt, die Krypto-Industrie zu verdrängen. Außerdem arbeitet die Regierung laut Coinbase daran, Kryptofirmen den Zugang zu Bankdienstleistungen zu verweigern.
Mit anderen Worten: Coinbase hat den Eindruck, dass der Kryptomarkt in Amerika behindert wird. Um dem ein Ende zu setzen, hat die Börse beschlossen, eine große Klage einzureichen.
Was macht diese Anschuldigungen so besonders?
Dass wir einen ganzen Artikel diesen Anschuldigungen widmen, hat mehrere Gründe. Erstens ist diese Klage das Gegenteil der üblichen Situation. Bei nahezu allen gängigen Krypto-Klagen hat nämlich die Regierung die Klage eingereicht.
Zweitens sind die Anschuldigungen klar, schwerwiegend und möglicherweise bahnbrechend. Sollte das Gericht entscheiden, dass die US-Regierung tatsächlich den Kryptomarkt behindert, könnte dies zu einer enormen Wende führen. Das Schwierige dabei ist nur, dass es noch keine (klaren) Krypto-Vorschriften gibt. Selbst jetzt, nach vielen Jahren, hat die US-Regierung noch nicht allzu viele klare Regeln aufgestellt.
Drittens ist es wichtig zu wissen, dass Coinbase die größte Krypto-Börse in Amerika ist. Es ist also ein großer Akteur, der jetzt eine Klage gegen den größten Akteur in Amerika einreicht.
Was sind die Erwartungen?
Es ist schwierig, diese kommende Klage vorherzusagen. Es könnte gut sein, dass ein großer Teil unter den Teppich gekehrt wird oder dass die US-Regierung einen Trick ersinnt, um der Klage zu entgehen.
Für Coinbase wird es vor allem darauf ankommen, standhaft zu bleiben. Es wird wahrscheinlich ein langer Rechtsstreit werden, dessen Timing übrigens auch interessant ist. Im November 2024 stehen nämlich die Präsidentschaftswahlen an. Wie wir kürzlich berichteten, denken Trump und Biden völlig unterschiedlich über Krypto. Umso interessanter ist es daher, diese Klage im Auge zu behalten.